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Rechtsvorschriften (Gesetze, Rechtsverordnungen) haben – oftmals auch als Nebenwirkung zu ihrem eigentlichen Zweck – verschiedenste Auswirkungen auf Staat, Wirtschaft und Gesellschaft. In zahlreichen Ländern bestehen Vorschriften darüber, auf welche Art und Weise diese Wirkungen von Rechtsnormen bereits im Zuge des Rechtsetzungsprozesses seitens der Behörden abzuschätzen sind. Die Studie untersucht systematisch die institutionelle Verankerung und die Methoden der Gesetzesfolgenabschätzung in Deutschland, Kanada, Australien, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten. Aus dem Vergleich zwischen den Ländern und aus Beispielen guter Praxis werden Vorschläge entwickelt, die Gesetzesfolgenabschätzung in Deutschland zu optimieren. 

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Der Schwerpunkt des Erstgutachtens lag auf der Darstellung der Einführung und Umsetzung des Gesetzes. Darüber hinaus wurde die praktische Relevanz der Bauabzugsteuer aus Sicht der Wirtschaft, der öffentlichen Hand und der Finanzverwaltungen bewertet sowie die Zielerreichung bezüglich der Bekämpfung der illegalen Beschäftigung dargestellt. Parallel dazu wurde eine Messung des administrativen Aufwands durchgeführt.

Das darauf aufbauende zweite Gutachten führte die Evaluation unter veränderten Vorzeichen weiter: Die Gesetzeslage zur Bekämpfung der Schwarzarbeit hat sich seit 2004 grundlegend geändert. Darüber hinaus ist der erste Umlauf der Freistellungs­bescheinigungen abgeschlossen und bietet in Kombination mit aktuellen Datensätzen weiterführende Aussagen und Erfahrungswerte. Ziel des Gutachtens war eine detaillierte Kosten-Nutzen Analyse der Bauabzugsteuer. Diese ermöglicht die Darstellung der Konsequenzen im Falle einer Abschaffung bzw. Beibehaltung des Gesetzes. In diesem Zusammenhang wurden die Kostenberechungen des Erstgutachtens aktualisiert und die Kompatibilität mit dem Standardkosten-Modell hergestellt. Bundesministerium für Finanzen, 2003 und 2007

undefinedDownload: Auswirkungen des Steuerabzugs bei Bauleistungen


 

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