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Kosten für Abfallentsorgung

Kostenmodell für die Entsorgung von Einwegkunststoffen

Client

Umweltbundesamt Dessau

Year

laufend

In der EU hat man sich darauf geeinigt, dass die Hersteller bestimmter Einwegkunststoffprodukte mehr Verantwortung übernehmen müssen. Gemäß der EU-Einwegkunststoffrichtlinie (Artikel 8 2019/904) tragen die Hersteller ab 2023 bestimmte Kosten für die Sammlung und Entsorgung von Einwegkunststoff-Abfällen im öffentlichen Raum. Für die Umsetzung dieser Kostenanlastung wird derzeit vom Bundesumweltministerium (BMU) und vom Umweltbundesamt (UBA) die Einrichtung eines Einwegkunststofffonds geprüft. Prognos entwickelt gemeinsam mit dem Wuppertalinstitut und INFA für das Umweltbundesamt Dessau, Bereich UFOPLAN, ein Kostenmodell zur Umsetzung der EU-Einwegkunststoffrichtlinie.

Betroffene Hersteller der Einwegkunststoffrichtlinie

Von der Einwegkunststoffrichtlinie (EWKRL) sind vor allem folgende Produkte betroffen: To-go-Lebensmittelverpackungen, Getränkebehälter und -becher, Feuchttücher, Luftballons und Tabakprodukte mit Filter sowie Filter zur Verwendung in Tabakprodukten (siehe EWKRL Anhang Teil E). Eine Vielzahl von Herstellern sind von der Richtlinie betroffen. Für sie muss im Rahmen der nationalen Umsetzung ein Kostensystem entwickelt werden. Darin sollen die finanziellen Beiträge der jeweiligen Hersteller nach einem bestimmten Schlüssel vereinnahmt und an die anspruchsberechtigten öffentlichen Stellen nach bestimmten Kriterien ausschüttet werden.

Herleitung produktspezifischer Beiträge

Nach Artikel 8 Absatz 2 und 3 der EU-Einwegkunststoffrichtlinie tragen Hersteller künftig die Kosten für die Sammlung in öffentlichen Sammelsystemen sowie für Reinigungsaktionen, Sensibilisierungsmaßnahmen und Datenerfassung. Diese Kosten variieren je nach Einwegkunststoffprodukt. „Jedem in Verkehr gebrachten Einwegkunststoffprodukt kommt dabei ein spezifischer Kostenbeitrag zu“, so Prognos-Projektleiterin Bärbel Birnstengel. „Wir wollen aufzeigen, wie sich dieser produktspezifische Beitrag herleiten lässt, und gleichzeitig einen Vorschlag für die Festlegung der Kosten erarbeiten.“

Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und sonstigen Anspruchsberechtigten sollen jährlich einen Betrag zur Erstattung der ihnen entstandenen Kosten für Reinigungsaktionen, Sensibilisierungsmaßnahmen und Datenerfassung erhalten. Zum Abfallaufkommen, der Abfallzusammensetzung und den Kosten für die betroffenen Einwegkunststoffe werden Studien und Statistiken auf nationaler und europäischer Ebene ausgewertet und Stakeholder befragt. Vor allem die Studien des INFA-Instituts und der pbo-Ingenieurgesellschaft werden zur Entwicklung des Modells berücksichtigt. Zudem werden eigene Erhebungen vorgenommen. Beispielsweise in besonders hoch frequentierten Gebieten wie Tourismusgebieten mit geringer Zahl an Einwohnenden, aber hohem Aufkommen an Übernachtungs- oder Tagesgästen, Naherholungsgebieten, Stränden sowie intensiv genutzter Infrastruktur.

Das Vorhaben läuft bis Ende Oktober 2022. Die Vorhabenergebnisse sollen unmittelbar in die Umsetzung der Richtlinie einfließen und als wissenschaftliche Grundlage für die Kostenverteilung dienen.

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