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Energie | Mittwoch, 06.09.2017

Kommunen benötigen mehr Ressourcen für Klimaschutz

Von energetischer Stadtsanierung bis zu Elektromobilität: Der Bund bietet Kommunen eine Vielzahl an Förderprogrammen zum Klimaschutz. Doch es mangelt an Zeit und Angestellten, um die Programme zu nutzen, so eine Prognos-Studie für das Bundesfinanzministerium.

Symbolfoto: Solarpanels auf Dächern

©iStock - Rklfoto

Kommunen benötigen mehr Ressourcen, um die Klimaschutz-Programme des Bundes gezielt zu nutzen. Angesichts ihrer umfangreichen Aufgaben mangelt es ihnen an Zeit und Angestellten für die Umsetzung der Fördermaßnahmen.

Zu diesem Ergebnis kommt eine Prognos-Studie für das Bundesfinanzministerium.

Anlass der Untersuchung ist die sogenannte Spending Review für den Politikbereich „Klima/Energie“. In diesem Rahmen untersuchten die Prognos-Experten alle Förderprogramme des Bundes, die sich an Kommunen richten und darauf abzielen, Energie einzusparen oder Energie aus erneuerbaren Quellen zu nutzen. So schafften sie einen Überblick über die Wirksamkeit der Förderprogramme und prüften die Handhabbarkeit und Funktionsweise der Förderprogramme in der Praxis. 

Für die Studie befragten die Forscher sowohl die Programm-Verantwortlichen der Ressorts und Projektträger als auch die Adressaten in den Kommunen. Dabei fanden sie heraus, dass die personellen Kapazitäten der Kommunen kaum ausreichen, um die zahlreichen zur Verfügung stehenden Klimaschutz-Programme zielgerichtet zu nutzen. Vielmehr brauchen die Adressaten Zeit und zum Teil konkrete Unterstützung, um Klimaschutz-Maßnahmen umzusetzen.

Um die Effektivität und Effizienz der Förderprogramme zu verbessern, empfehlen die Gutachter daher:
•    den Prozess der Förderung stärker von der Seite der Kommunen zu denken,
•    die Finanzierung zu vereinheitlichen und zu verstetigen,
•    die Etablierung von Klimaschutz-Managern voranzutreiben und
•    einen „one-stop-Shop“ - also eine zentrale Anlaufstelle - als verlässliche Einrichtung für zugehörige Fragen und Informationen zu stärken und auszubauen.

Zur Untersuchung der Wirksamkeit wurden insgesamt 18 Förderprogramme in fünf kommunale Handlungsfelder eingeteilt: Angefangen bei „Stadt & Raum“, Öffentlichen Liegenschaften“ und „Kommunaler Infrastruktur“ bis hin zu „Mobilität & Verkehr“ sowie „Anpassung an den Klimawandel“.

undefinedZur Studie (Lang- und Kurzfassung)

undefinedZum "Spending Review" auf der Webseite des Bundesfinanzministeriums