Prognos Logo Print

Ansprechpartnerin

Felizitas Janzen

Pressekontakt
Tel.: +49 30 58 70 89 118
E-Mail: presse@prognos.com

Ansprechpartner

Dr. Michael Böhmer

Dr. Michael Böhmer

Partner | Chief Economist Corporate Solutions
Tel.: +49 89 95 41 586-701

Detailansicht
trendletter Magazin | Mittwoch, 10.06.2020

Die Revolte vergessener Regionen

Was wirtschaftliche Stagnation, fehlende Chancengleichheit und Perspektiven in abgehängten Regionen auslösen, beschreibt Prognos-Mitarbeiter Jonathan Eberle in einem trendletter-Artikel.

© iStock - MarioGuti

Von Prognos-Mitarbeiter Dr. Jonathan Eberle

Eines der derzeitigen Narrative vom Aufstieg des Populismus ist, dass er auf eine Gegenreaktion der „Verliererinnen und Verlierer“ der Globalisierung hinausläuft – Einzelpersonen, Gemeinschaften und ganze Regionen, die die Auswirkungen der Globalisierung, wie Arbeitsplatzverluste, gedrückte Löhne und unsichere Zukunftsaussichten, zu spüren bekommen. Sind populistische Wahlreaktionen demnach eine Form der kollektiven, ortsgebundenen „Rache“ der ökonomisch schwachen Regionen?

Professor Andrés Rodríguez-Pose von der London School of Economics argumentiert, dass sich keineswegs nur die armen Menschen und Regionen erheben. Vielmehr scheint der populistische Aufschwung von Menschen in Regionen getragen zu werden, die sich seit Langem in der relativen ökonomischen und industriellen Stagnation befinden. Bis vor relativ kurzer Zeit hatten die meisten dieser Menschen sichere Arbeitsplätze und lebten an Orten mit einer soliden ökonomischen Struktur. Doch die Bevölkerung dieser Orte schrumpft, Unternehmen schließen, die Menschen verlieren ihre sicher geglaubten Arbeitsplätze, Steuereinnahmen sinken und öffentliche Einrichtungen schließen. Sie sehen, wie ihre Kinder auf der Suche nach Möglichkeiten wegziehen oder  zunehmend von öffentlichen Unterstützungszahlungen abhängig werden.

Dabei konstatiert das aktuelle Deutschland-Ranking von Prognos (Zukunftsatlas 2019) durchaus positive Auswirkungen des wirtschaftlichen Aufschwungs: mehr Beschäftigung, eine wachsende Bevölkerung und erstmals seit Jahren rücken die Kreise und kreisfreien Städte wieder näher zusammen. Besonders die Schere zwischen den west- und ostdeutschen Regionen hat sich in den letzten Jahren immer weiter geschlossen. Dagegen können größere Unterschiede zwischen städtischen und eher ländlichen Gebieten beobachtet werden. Daher gibt es auch in Deutschland durchaus Regionen, die am gesamtdeutschen ökonomischen Aufschwung nur relativ schwach partizipieren. Jedoch machen die Ergebnisse der Prognos-Studien deutlich, dass mit der wirtschaftlichen Entwicklung der Regionen in Deutschland nur ein Teil des Wahlerfolgs populistischer Parteien erklärt werden kann.

Vielmehr hat die Unzufriedenheit und Resignation in vielen Regionen Deutschlands eine bundesweit  anzutreffende Ursache. Die aber wird erstaunlicherweise kaum thematisiert: Die Kommunalpolitik ist durch Reformen und permanente Prozesse schleichend „von oben“ entmachtet worden. Kommunen leiden unter einer allgemeinen Zentralisierungstendenz und den damit einhergehenden abnehmenden  politischen Gestaltungsbefugnissen. Dadurch macht sich ein Gefühl des „Abgehängtseins“ und fehlender Partizipationsmöglichkeiten breit, das Vertrauen in den Staat sinkt. Die Kommunen und Region können oftmals nicht mehr frei entscheiden und aktiv gestalten. Sie unterliegen rechtlichen, planerischen und bürokratischen Vorgaben. Durch Landesentwicklungspläne wurde zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen lange Zeit Dörfern unter 2.000 Einwohnern jegliche Wohnbau- und Gewerbeentwicklung untersagt. Des Weiteren wird die im Grundgesetz verankerte kommunale „Selbstverantwortung“ konterkariert, wenn Entscheidungen auf Landes- und Bundesebene, an denen Kommunen nicht oder nur indirekt partizipieren können, zu Folgekosten führen. Beispiele sind die kostenfreie Kinderbetreuung in Niedersachsen, die Verteilung von Geflüchteten auf Kommunen oder Vorgaben im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs. Die Kommunalpolitik wird damit zu einem zermürbenden Abnutzungskampf gegenüber Land und Bund.

Kommunen und Kleinstädte verlieren dadurch ihre demokratische Stärke. Das Selbstwertgefühl sinkt und die politisch Aktiven verlieren den Mut, sich kompetent und selbstbewusst für ihren Ort einzusetzen. Wer soll sich heute noch zuständig fühlen, wenn die Schule, die Bankfiliale, das Freibad, der letzte Gasthof oder Laden vor der Schließung stehen, weil es im Ort kein Entwicklungspotenzial gibt? Das Vertrauen gegenüber dem Staat schwindet, Ohnmachtsgefühle und Wut stellen sich ein, der gesellschaftliche Zusammenhalt schwindet und Populismus macht sich breit.

Welche Lösungsansätze und Chancen gibt es angesichts dieser Probleme? Eine Erhöhung staatlicher Transferzahlungen in stagnierende Regionen wird die Probleme nicht beheben. Vielmehr braucht es unterschiedliche und Synergien erzeugende regionale  Politiken. Diese dürfen jedoch nicht zentral vorgegeben werden. Die Zuständigkeiten müssen stattdessen zu größeren Teilen auf die kommunale Ebene verlagert werden. Kommunen könnten so aktiv eigene Strategien (mit-)entwickeln, Verantwortung übernehmen, mehr Teilhabemöglichkeiten und Entscheidungsbefugnisse erhalten. Dadurch können Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich für die kommunale Infrastruktur und die gewerbliche Wirtschaft in einer kommunalen Strategie gebündelt werden. Steuervorgaben an  kommunale Strukturen angepasst oder klimafreundliche Mobilitätskonzepte entwickelt werden.

Wichtig ist: Bei der Reaktivierung von Orten, die "keine Rolle spielen" muss lokales Wissen und Denken in die Ausgestaltung und Umsetzung von Politiken einbezogen werden, um diese durch eine Fokussierung auf regionale Bedingungen und Bedürfnisse effizienter zu gestalten. Erst wenn die  Kommunalpolitik in den Gemeinden und Kleinstädten wieder Gewicht und Befugnisse bekommt, wird auch ihr Ansehen in der Bevölkerung steigen. Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger stärkt die  Kommunen, stiftet Identität, fördert die Demokratie vor Ort und setzt Wachstumsimpulse. Der  entstehende Vorschuss an Vertrauen und die Freiheit, entscheiden und handeln zu können, sind eine Chance, aus vemeintlich vergessenen Regionen eine Landschaft aus „places that matter“ zu schaffen.

undefinedZum trendletter-Magazin „Zusammenhalt – der Kitt für unserer Gesellschaft“

undefinedDen trendletter abonnieren