Retrospektive Evaluierung ausgewählter Vorschriften über staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation

Die Untersuchung zeigt, dass die evaluierten staatlichen Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation (FuEuI) dazu geeignet sind, FuEuI Aktivitäten in der EU zu fördern, ohne dabei den Wettbewerb zu verzerren. Dazu haben wir mit rund 170 Experten aus Wirtschaft, Forschung und Verwaltung in der EU Interviews geführt. „Die regulativen Rahmenbedingungen für FuEuI und deren Förderung sind elementar für die Wettbewerbsfähigkeit der EU“, so Prognos-Projektleiter Dr. Jan-Philipp Kramer. Die staatlichen Beihilferegeln waren dabei wirksam, effizient und kohärent. Die Untersuchungsresultate zeigen zudem, das relevante Markt- und Technologie-Entwicklungen berücksichtigt werden.

Einige der Befragten haben auch darauf hingewiesen, dass es bestimmte Aspekte gibt, die einer weiteren Verbesserung bedürfen, wie zum Beispiel im Bereich der Beihilfeintensitäten, die teils zu niedrig seien um dem globalen Wettbewerb Rechnung zu tragen.

Die vorliegende Studie ist eine retrospektive Evaluierung ausgewählter Vorschriften über staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation (FuEuI) gemäß dem Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation (FuEuI-Rahmen) und der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO), die im Juli 2014 in Kraft getreten ist.

Der von Prognos gemeinsam mit KPMG erstellte Bericht konzentriert sich auf die Beantwortung konkreter Fragen zu den spezifischen staatlichen Fördermaßnahmen für FEI: 

• Investitionsbeihilfen für Forschungsinfrastruktur,
• Beihilfen für Innovationscluster,
• Innovationsbeihilfen für KMU,
• Beihilfen für experimentelle Entwicklungsprojekte und Beihilfen für Prozess- und Organisationsinnovationen.

Methodik:

Die Analyse der Studie besteht aus 168 halbstrukturierten Interviews, die mit Interessengruppen aus den Zielgruppen der Beihilfebehörden der Mitgliedstaaten, Beihilfeempfänger, nicht geförderte Unternehmen sowie Industrie- und Wissenschaftsverbände in 18 Mitgliedstaaten durchgeführt wurden. Die Mitgliedstaaten wurden auf der Grundlage einer geografischen Verteilung und auf der Grundlage unterschiedlicher Nutzungsgrade der staatlichen FEI-Beihilfen in der Stichprobe in die Studie einbezogen. Die Datenerhebung wurde mittels Desk Research, Einzelinterviews, einem computergestützter-assistierter-telefonischer Interview-Ansatz (CATI) und anderer Forschungsmethoden durchgeführt.