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Überblick über unsere Veröffentlichungen und Auftragsstudien

Das Grundsicherungsniveau: Ergebnis der Verteilungsentwickung und normativer Setzungen

Seit Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende zum Januar 2005 (Hartz IV-Reform) wird das Niveau des gesetzlichen Existenzminimums mehr denn je diskutiert und kritisiert. Auch nach der Reform der Regelbedarfsermittlung 2011 (Regelbedarfsermittlungsgesetz, RBEG) halten die gesellschaftspolitischen und juristischen Auseinandersetzungen um die Mindestsicherung an, die nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 9. Februar 2010 dem gemäß Artikel 1 Grundgesetz (GG) gebotenen Schutz der Menschenwürde und dem Sozialstaatsprinzip des Artikel 20 GG gerecht werden muss (BVerfG, 1 BvL 1/09). Es geht also um die Wahrung des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins, das über die Sicherung der physischen Existenz hinausgeht und sich auf ein soziokulturelles Existenzminimum bezieht; "denn der Mensch als Person existiert notwendig in sozialen Bezügen" – so das Bundesverfassungsgericht.

Autor: Reinhard Schüssler, Irene Becker (freie Mitarbeiterin)

Kunde: Hans-Böckler-Stiftung

Jahr: 2014

Typ: Studie

Bereich: Wirtschaft & Arbeit

Themenfeld: Soziale Sicherungssysteme

Tags: Lebenssituation, Grundsicherung, Hartz IV, Deutschland