Prognos Logo Print
Regionale Finanzen

Regionale Finanzen

«Länder, Regionen und Kommunen müssen finanziell in der Lage bleiben, ihre Zukunft selbst zu gestalten.»

Die finanzielle Lage vieler Regionen in Deutschland spitzt sich dramatisch zu. Die Spaltung in reiche und arme Gebietskörperschaften vertieft sich - viele Städte und Kreise scheinen in einer Abwärtsspirale aus Überschuldung, Abwanderung und sinkender Attraktivität gefangen.

Die Bedeutung des demographischen Wandels für eine Neuorientierung der Ausgleichspolitik nimmt dabei immer mehr zu. Damit stehen in den betreffenden Regionen weniger Finanzmittel für den Erhalt und den Ausbau der Infrastruktur und zur Förderung der Wirtschaftsentwicklung zur Verfügung. Wie muss also ein neues Finanzkonzept aussehen, das den Erfordernissen einer räumlichen Ausgleichspolitik, einer räumlichen Chancenpolitik sowie den Notwendigkeiten dauerhafter und stabiler Staatsfinanzen Rechnung trägt? Welche Instrumente sind geeignet, um deutschlandweit Perspektiven für strukturschwache, besonders von z. B. Alterung der Bevölkerung, Abwanderung und Altersarmut betroffene Regionen zu schaffen? Die Zeit für einen Systemwechsel ist gekommen, bei dem die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen neu konzipiert werden.

Für die kommunale Handlungsfähigkeit wird immer wichtiger, bei der Finanzplanung nicht nur (finanz-)wirtschaftliche Kriterien sondern auch fachliche Anforderungen und soziodemografische und ökonomische Rahmenbedingungen mit den übergreifenden Zielen der Kommune systematisch zu verknüpfen. Durch diese demographieorientierte Finanzplanung werden den Entscheidungsträgern vor Ort Spielraum und Steuerungsmöglichkeiten aufgezeigt und mögliche Auswirkungen antizipiert. Auf der Ausgabenseite wird es in Zukunft stärker darauf ankommen, die Konsolidierung an den richtigen Stellen vorzunehmen. Die Prognos AG erarbeitet dafür Lösungskonzepte.