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Maßnahmen zum Abbau
von Bürokratie in
Thüringer Kommunen

Auftraggeber

Thüringer Normenkontrollrat

Jahr

2024


Unternehmen und Behörden in Deutschland leiden an hohen bürokratischen Hürden. Die Politik hat sich zum Ziel gesetzt, die Belastung abzubauen und die Bürokratie zu verschlanken. Das gilt auch für die Thüringer Landesregierung, die zu diesem Zweck im Juli 2022 die Einrichtung eines unabhängigen Expertengremiums, den Thüringer Normenkontrollrat (NKR), beschloss. Dessen Aufgabe ist es, Verbesserungspotenziale bei der Entstehung von Rechtsvorschriften zu erkennen und Vorschläge zur Umsetzung vorzulegen. 

Im Auftrag des Thüringer NKR erstellte Prognos eine Studie zur Entlastung von Bürokratie bei Kommunalverwaltungen. Die Studie identifiziert geeignete Maßnahmen zum Abbau bürokratischer Hürden bei kommunalen Gebietskörperschaften in Thüringen. Der Fokus liegt dabei auf Maßnahmen, die von der Thüringer Landesregierung umgesetzt werden können. 

Weniger Bürokratie: Auch kleine Anpassungen können helfen  

Die Ergebnisse der Studie zeigen:

  • Kommunen in Thüringen sind stark von Bürokratie belastet. Am stärksten ist die Belastung in den Bereichen Allgemeine Verwaltung sowie Bau, Stadtentwicklung und Verkehr. Auch der Bereich der Fördermittel führt bei vielen Kommunalverwaltungen zu Belastungen.
  • Es gibt einige grundlegende Stellschrauben, die zu einer Verbesserung der Situation beitragen können: Starke Unterstützung des Landes im Bereich der Digitalisierung, eine einfache, präzisere Sprache in Gesetzen und Verordnungen, sowie mehr Anleitung und Unterstützung seitens des Landes bei der Umsetzung von Aufgaben.
  • Kleinere Stellschrauben können bereits häufig zu einer Erleichterung beitragen. Dazu gehören bspw. die Anpassung von Zeiträumen, die Änderung von Muss- zu Soll-Vorschriften oder die Erhöhung von Wertgrenzen, ab denen bestimmte Regelungen greifen. Viele der von Prognos entwickelten Empfehlungen beziehen sich daher auf solche kleineren Anpassungen in Gesetzestexten.

Unsere Vorgehensweise

Das Projektteam führte eine Online-Befragung und qualitative Interviews mit kommunalen Körperschaften durch. Ein Ergebnisbericht fasst die wesentlichen Erkenntnisse und daraus folgenden Empfehlungen zusammen.

Projektteam: Rebaz Ahmad, Nina Altmann, Alina Fischer, Carsten Maday, Michael Schaaf, Lukas Martinez Seekamp

Stand: 05.02.2024

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