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Kommunale Kosten
durch Reform des Niedersächsischen
Behindertengleichstellungsgesetzes 

Auftraggeber

Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung

Jahr

laufend

Partner

Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt


Im Dezember 2021 wurde das Niedersächsische Behindertengleichstellungsgesetz (NBGG) reformiert. Dadurch erhielten die Kommunen neue Aufgaben zur Verwirklichung der gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Seither gibt es einen Dissens zwischen dem Land Niedersachsen und den kommunalen Spitzenverbänden. Dabei geht es um die Frage, ob und inwieweit die neu übertragenen Aufgaben mit einer finanziellen Mehrbelastung der Kommunen einhergehen, für die das Land einen Ausgleich zu leisten hat.

Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat Prognos damit beauftragt, ein Gutachten zu erstellen und damit eine faktenbasierte Entscheidungsgrundlage für beide Seiten zu schaffen.

Eine fundierte Kostenevaluation

Das Gutachten soll die zentralen kostenwirksamen Effekte der letzten Änderung des NBGG für die Kommunen identifizieren. Auf dieser Basis werden dann die tatsächlich anfallenden Kosten bei der Umsetzung der Gesetzesnovelle qualifiziert geschätzt.

Unsere Vorgehensweise

Prognos analysiert zunächst alle relevanten Dokumente. Danach führen wir Fachgespräche mit den verschiedenen Stakeholdern durch, um eine Liste mit den potenziell kostenwirksamen Auswirkungen der Gesetzesänderung in den Kommunen zu erstellen. Daran schließt sich eine Online-Befragung einer Stichprobe von niedersächsischen Kommunen an, deren Ergebnisse hochgerechnet werden. Auf dieser Grundlage wird dann eine qualifizierte Kostenschätzung abgegeben.

Bei der rechtswissenschaftlichen Bewertung wird das Prognos-Projektteam von Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt von der Universität Potsdam unterstützt.

Außerdem finden regelmäßige Treffen mit dem Lenkungsausschuss zur Evaluation statt, in dem das Land Niedersachsen, die kommunalen Spitzenverbände, Referenzkommunen sowie Menschen mit Behinderungen vertreten sind.

Projektteam: Jan-Felix Czichon, Patrick Frankenbach, Rahel Reemtsma, Jan Tiessen

Stand: 31.10.2023

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Ihr Kontakt bei Prognos

Jan Tiessen

Vize-Direktor, Bereichsleitung Managementberatung

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Patrick Frankenbach

Projektleiter

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