Elf Maßnahmen, um die Klimaziele für 2030 zu erreichen

Die Studie „Marktkräfte für den Klimaschutz nutzen: Reformimpulse für mehr Klimaschutz in den öffentlichen Finanzen“ schlägt elf Maßnahmen vor, die laut Auftraggeber drei Ziele verfolgen:

• Bestehende Fehlanreize korrigieren. Denn das deutsche Steuersystem enthält immer noch massive klimaschädliche Anreize, Steuerbefreiungen und indirekte Subventionen.
• Das zentrale Instrument des marktbasierten Klimaschutzes stärken: den CO2-Preis.
• Neue Instrumente für den Einstieg in die Transformation einführen. Es sind substanzielle Veränderungen der Infrastruktur sowie der Produktions- und Verhaltensweisen notwendig. Das erfordert enorme Investitionen und ganz neue Politikansätze.

Die elf vom Auftraggeber vorgeschlagenen Maßnahmen werden mit Blick auf ihre Klimaschutzwirkung, ihr Einnahmepotenzial und ihre Verteilungswirkung untersucht.

Unser Auftrag

Deutschland ist in Gefahr, seine Klimaziele für 2030 zu verfehlen. Die Ampelkoalition muss daher noch in dieser Legislaturperiode viele zusätzliche Maßnahmen auf den Weg bringen. Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft hat ein Impulspapier veröffentlicht, in dem es elf marktwirtschaftliche Maßnahmen vorschlägt. Die Klimaschutzwirkung von fünf der elf Maßnahmen haben wir modelliert und die Abschätzungen dokumentiert (siehe Studie, Anhang 1).

Unsere Vorgehensweise

Für folgende Maßnahmen haben wir die Zahlengrundlage geliefert und abgeschätzt, wie stark sie jeweils den CO2-Ausstoß reduzieren:

• Abschaffung Dieselprivileg (Energiesteuer)
• Reform Dienstwagenbesteuerung
• Angleichung Heizstoffsteuersätze (Energiesteuer)
• Anhebung CO2-Preis im Brennstoffemissionshandelsgesetz
• Zulassungs- und Kraftfahrzeugsteuer

Kernergebnisse

Insgesamt können die elf vorgeschlagenen Maßnahmen auf dem Weg zum 2030-Ziel über 25 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr einsparen und haben ein Einnahmepotenzial von über 50 Milliarden Euro.

Links und Downloads

Zur Studie (Website foes.de)

Projektteam: Dr. Andreas Kemmler, Alex Auf der Maur, Tim Trachsel, Paurnima Kulkarni

Stand: 28.10.2022