Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
2024
Lohnt sich dieser Radweg, diese Straße oder die neue Parkraumbewirtschaftung? Refinanzieren sich die Kosten für die Kommunen und/oder für das Land? Wir haben im Auftrag des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg untersucht, welche Maßnahmen im Verkehrssektor kosteneffizient das Klima schützen können.
Das Landeskonzept Mobilität und Klima (LMK) Baden-Württemberg ist ein Fahrplan zur Umsetzung der Verkehrswende in Stadt und Land. Die Landesregierung hat im November 2022 das Konzept in Form eines Eckpunktepapieres beschlossen. Die darin enthaltenden Maßnahmen wurden unter Beteiligung verschiedener Akteure erarbeitet. Die Umsetzung des Konzepts erfolgt fortlaufend und wird vom Verkehrsministerium nachgehalten. 28 konkrete Maßnahmen sollen helfen die Klimaschutzziele im Verkehrssektor zu erreichen.
Um diese Maßnahmen einzuordnen und zu optimieren, hat das Ministerium Prognos mit einer Studie beauftragt. Bei dieser Beauftragung ging es um eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und somit unter anderem um die Frage, in welchem Umfang sich die Kosten für die Maßnahmen refinanzieren – und wenn ja, für wen.
Insgesamt werden in der Studie 25 LMK-Maßnahmen betrachtet, die darauf abzielen, die Klimaziele im Verkehrssektor in Baden-Württemberg zu erreichen beziehungsweise einzuhalten. Für einige Maßnahmen des LMK gibt es keine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, weil entweder allein Bund und EU zuständig sind oder seitens der zuständigen Fachabteilungen eine Kostenneutralität angenommen wurde.
Der Startpunkt der Maßnahmenbetrachtung war Ende 2022. Die Erkenntnisse flossen in die Weiterentwicklung der Maßnahmen ein. Die in der Studie dokumentierten Ergebnisse dienen also der Transparenz des Prozesses und bilden nicht den aktuellen Stand der Maßnahmen ab.
Der vorliegende Bericht stellt für die Einzelkostenberechnungen Tendenzen dar, denn viele der Maßnahmen befanden sich während der Analyse ab 2022 noch im Prozess der Ausgestaltung unter Koordination des Landesverkehrsministeriums und unter Beteiligung von Verbänden sowie Bürgerinnen und Bürgern.
Das sind die Ergebnisse der Untersuchung:
Die Studienautorinnen und -autoren weisen jedoch darauf hin, dass sich die Wirtschaftlichkeit der Maßnahmen nicht allein anhand der Kosten beurteilen lässt. Für eine umfassende Abwägung müssten zusätzlich gesellschaftliche Vorteile wie die Verlagerungseffekte und CO2-Einsparungen betrachtet werden. Dies war nicht Gegenstand der beauftragten Untersuchung.
Der Gesamtblick zeigt, dass sich die Verteilung der Kosten und Einnahmen zwischen Land und Kommunen im Zeitverlauf ändert:
Den größten Anteil der Kosten tragen das Land und teilweise der Bund durch entsprechende Fördermittel. Diese wurden in der Untersuchung berücksichtigt.
Die Maßnahmen „Parkraumbewirtschaftung“ und „Mobilitätspass“ sind wichtige Faktoren für den Erfolg der Umsetzung der Verkehrswende: Sie bieten beträchtliche Einnahmemöglichkeiten sowie eine Lenkungsfunktion. Deswegen empfehlen die Studienautorinnen und -autoren, diese schnell auszugestalten und umzusetzen.
Zur Studie (PDF)
Tel.: +49 30 58 70 89 118
E-Mail: presse@prognos.com
Projektteam: Sven Altenburg, Patrick Bechhaus, Andreas Brutsche, Dr. Deniz Ertin, Jens Fiedler, Ben Gibbels
Stand: August 2025
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