Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
2024
Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt
Barrieren abbauen und vor Diskriminierung schützen – dazu verpflichtet das Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG). Die Behindertengleichstellungsgesetzgebung in Bund und Ländern ist zentral zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Deren Fortentwicklung und Harmonisierung kann einen einheitlichen Schutz vor Diskriminierung gewährleisten.
Im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie evaluierte Prognos die Umsetzung und Wirksamkeit des ThürGIG im Hinblick auf die Verpflichtungen der UN-BRK sowie die Kostenfolgen des Gesetzes für die Kommunen.
Unsere Evaluation zeigt, dass Menschen mit Behinderungen das ThürGIG und ihre damit verbundenen Rechte oft nicht kennen. Bei Trägern der öffentlichen Gewalt ist das Gesetz überwiegend bekannt. Allerdings fehlt es den Mitarbeitenden vielfach an Wissen zur konkreten Umsetzung der Vorgaben zur Barrierefreiheit sowie zum Umgang mit Menschen mit Behinderungen.
So wird die Umsetzung der Verpflichtungen aus dem ThürGIG von den Ämtern und Behörden insgesamt als schwierig empfunden. Hohe Kosten, baurechtliche Einschränkungen, technische Probleme und fehlende Fachkenntnisse stellen dabei die größten Hürden dar. Dies geht aus den folgenden Ergebnissen hervor:
Basierend auf diesen Erkenntnissen werden in der Studie Empfehlungen zur effektiveren Umsetzung der menschenrechtsbasierten Vorgaben der UN-BRK in Thüringen entwickelt.
Das Projektteam kombinierte qualitative und quantitative Elemente der empirischen Sozialforschung bzw. der Rechtwissenschaft. Im Zentrum stand eine Interviewstudie mit den wichtigsten Akteuren der Behindertenpolitik im Freistaat. Zusätzlich wurden Behörden, Kommunen und Menschen mit Behinderungen aus Thüringen befragt, um Einblicke aus unterschiedlichen Perspektiven in die Umsetzung des ThürGIG zu gewinnen.
Zur Studie (PDF)
Referenzprojekt: Kommunale Kosten durch Reform des Niedersächsischen Behindertengleichstellungsgesetzes
Projektteam: Nina Altmann, Patrick Frankenbach, Andreas Heimer, Rahel Reemtsma, Sara Strätgen, Ulrich Weuthen
Stand: 26.09.2024
Partner, Direktor
Projektleiter
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