Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
laufend
Deutsches Institut für Menschenrechte
Seit März 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland in Kraft. Die UN-BRK konkretisiert bestehende Menschenrechte für die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen mit dem Ziel, ihre Chancengleichheit in der Gesellschaft zu fördern. Sie erfasst Lebensbereiche wie persönliche Mobilität, Gesundheit, Bildung, Beschäftigung, Rehabilitation und Teilhabe am politischen Leben sowie grundlegende Prinzipien wie Barrierefreiheit, Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung. Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erfolgt sowohl auf Bundes- wie auch Landesebene mit Aktionsplänen. Sie sind ein wichtiges Instrument, um die UN-BRK in einem koordinierten, partizipativen und ressortübergreifenden Prozess umzusetzen. Niedersachsen hat 2017 seinen ersten „Aktionsplan Inklusion“ veröffentlicht und ihn seitdem zwei Mal fortgeschrieben. Im Auftrag des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung evaluiert Prognos nun gemeinsam mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte die drei bestehenden Aktionspläne des Bundeslandes. Das Projektteam untersucht dabei, inwieweit die Aktionspläne geeignet sind, die UN-BRK in Niedersachsen umzusetzen. Des Weiteren werden Vorschläge erarbeitet, wie die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen bei der Fortschreibung und Umsetzung des Aktionsplans verbessert werden kann und wie es gelingen kann, die Erstellung von Maßnahmen zu optimieren.
Im Rahmen der Evaluation wertet das Projektteam Dokumente und Daten aus und vergleicht die niedersächsischen Aktionspläne mit denen anderer Bundesländer. Zudem finden vertiefende Fachgespräche und Workshops mit Akteuren der niedersächsischen Landesregierung und der behindertenpolitischen Zivilgesellschaft statt. Ein weiterer Bestandteil der Evaluation ist das Monitoring aller ausgeführten Maßnahmen im Rahmen der Aktionspläne Inklusion.
Mehr Informationen zum Projekt (institut-fuer-menschenrechte.de) Zu den niedersächsischen Aktionsplänen (ms.niedersachsen.de)
Andreas Heimer, Patrick Frankenbach, Lätizia Ludwig, Jan-Felix Czichon
Inwieweit sind die niedersächsischen Aktionspläne geeignet, die UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen? Andreas Heimer präsentiert in Hannover die Evaluationsergebnisse.
Partner, Direktor
Projektleiter
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