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Beteiligungsprozess

Novellierung des Standortauswahlgesetzes

Auftraggeber

Deutscher Bundestag | Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe vertreten durch den Präsidenten des Deutschen Bundestages

Jahr

2016


Um die Standortauswahl für ein künftiges atomares Endlager vorzubereiten, haben Bundestag und Bundesrat die Kommission „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ eingesetzt. Zu den Aufgaben der Kommission zählt es auch, die Öffentlichkeit zu informieren und sie an ihrer Arbeit zu beteiligen. Die Kommission „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ hat auf Basis eines von Prognos formulierten Beteiligungskonzeptes, verschiedene Formate der Öffentlichkeitsbeteiligung umgesetzt. Dazu zählt eine Workshop-Reihe zur bundesweiten Beteiligung der Regionen an der Kommissionsarbeit.

Die Frage der Standortsuche für die Endlagerung von hoch radioaktiven Abfällen

Im Sinne einer „weißen Landkarte“ und unter der Annahme, dass im Standortsuchprozess weitere, bislang nicht genannte Standorte in die nähere Auswahl kommen werden, wurden für die Reihe alle 295 Landkreise in Kooperation mit dem Deutschen Landkreistag eingeladen. Bis zu drei Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Politik, Verwaltung und Bürgerschaft konnten pro Landkreis teilnehmen. Die erarbeiteten Handlungsempfehlungen und Ergebnisse flossen in die Erstellung des Kommissionsberichtes ein. Prognos war sowohl für die Moderation und Durchführung der Veranstaltungen zuständig als auch für die inhaltliche Vor- und Nachbereitung der Workshops.


Die Frage der Standortsuche für die Endlagerung von hoch radioaktiven Abfällen ist ein seit Jahrzehnten andauernder gesellschaftlicher Konflikt über alle Gesellschafts-schichten hinweg. Auch die Workshop-Reihe war heterogen besetzt und bildet diese Konfliktlinien ab. Auf Basis gängiger Konfliktmoderationskonzepte konnten wir mit den insgesamt 180 Teilnehmenden viele konsensuale Ergebnisse erarbeiten und der Kommission empfehlen. Gewürdigt wurde von den Teilnehmenden und der Kommission dabei, dass es gelungen sei, die enorm wichtige Dialogkontinuität in der Workshop-Reihe zu erhalten, wichtige Punkte entsprechend in den Gesamtzusammenhang einzuordnen und souverän durch die Workshop-Reihe zu führen.

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Jutta Struwe

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