Effektivität & Effizienz von Fördermaßnahmen für Kommunen im Bereich Klima & Energie

Anlass der Untersuchung ist die sogenannte Spending Review für den Politikbereich „Klima/Energie“. In diesem Rahmen untersuchten die Prognos-Experten alle Förderprogramme des Bundes, die sich an Kommunen richten und darauf abzielen, Energie einzusparen oder Energie aus erneuerbaren Quellen zu nutzen. So schafften sie einen Überblick über die Wirksamkeit der Förderprogramme und prüften die Handhabbarkeit und Funktionsweise der Förderprogramme in der Praxis.

Für die Studie befragten die Forscher sowohl die Programm-Verantwortlichen der Ressorts und Projektträger als auch die Adressaten in den Kommunen. Dabei fanden sie heraus, dass die personellen Kapazitäten der Kommunen kaum ausreichen, um die zahlreichen zur Verfügung stehenden Klimaschutz-Programme zielgerichtet zu nutzen. Vielmehr brauchen die Adressaten Zeit und zum Teil konkrete Unterstützung, um Klimaschutz-Maßnahmen umzusetzen.

Um die Effektivität und Effizienz der Förderprogramme zu verbessern, empfehlen die Gutachter daher:

• den Prozess der Förderung stärker von der Seite der Kommunen zu denken,
• die Finanzierung zu vereinheitlichen und zu verstetigen,
• die Etablierung von Klimaschutz-Managern voranzutreiben und
• einen „one-stop-Shop“ - also eine zentrale Anlaufstelle - als verlässliche Einrichtung für zugehörige Fragen und Informationen zu stärken und auszubauen.

Zur Untersuchung der Wirksamkeit wurden insgesamt 18 Förderprogramme in fünf kommunale Handlungsfelder eingeteilt: Angefangen bei „Stadt & Raum“, Öffentlichen Liegenschaften“ und „Kommunaler Infrastruktur“ bis hin zu „Mobilität & Verkehr“ sowie „Anpassung an den Klimawandel“.

Ab­schluss­be­richt Spen­ding Re­view (Zy­klus 2016/2017) zum Po­li­tik­be­reich „Kli­ma/Ener­gie“ (Website BMF)

Autorinnen und Autoren: Friedrich Seefeldt, Jutta Struwe, Karsten Weinert