Stakeholder-Beteiligung des Klimaschutzplanes 2050

Am 14. November 2016 hat die Bundesregierung den vom Bundesumweltministerium vorgelegten Klimaschutzplan 2050 beschlossen. Dem Beschluss ging seit 2015 ein Beteiligungsprozess voraus, der Stakeholder (Bundesländer, Kommunen, Verbände) sowie Bürgerinnen und Bürger eingebunden hat. Für die Evaluation der Stakeholder-Beteiligung an der Erstellung des Klimaschutzplanes 2050 sieht das Ministerium eine umfassende neutrale Überprüfung des umgesetzten Prozesses vor und hat damit die Prognos AG beauftragt.

Unterschiedlichste Interessen und Wahrnehmungen in einem Projekt

Prognos untersuchte, welche Elemente der Stakeholder-Beteiligung eine fördernde bzw. hemmende Wirkung auf den Prozess hatten oder wie die Interaktion zwischen Bundesregierung und den Teilnehmenden auf den Prozess wirkte. In einem zweigleisigen Prozess wurden umfangreiche Unterlagen systematisch erfasst und ausgewertet und zudem zahlreiche Stakeholderinterviews durchgeführt und ebenfalls ausgewertet. Einen weiteren Schwerpunkt bildete eine Fachkonferenz, auf der u.a. Zwischenergebnisse mit zuvor interviewten Stakeholdern sowie Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung diskutiert werden.

Blick in die Zukunft

Ziel des Projektes ist es dem Ministerium Governance- und Handlungsempfehlungen für partizipatives Regierungshandeln zu liefern. Dazu zählt auch die Beantwortung der Frage zum Dialogprozess: Wie lässt sich eine konstruktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Stakeholder an der zukünftigen Gestaltung und Fortschreibung des Klimaschutzplans 2050 etablieren? Und im Umkehrschluss auch, welche Elemente aus Sicht der Beteiligten und aus fachlicher Perspektive kritisch zu bewerten sind und daher mit Blick auf die zukünftige Fortschreibung des Klimaschutzplanes modifiziert werden sollten.