Umsetzung der UN-Behinderten-Rechtskonvention in Baden-Württemberg

Fragestellung & Ziel

Menschen mit Behinderung sollen die gleichen Rechte haben wie Menschen ohne Behinderung. So steht es in der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Zur Umsetzung der Konvention veröffentlichte die baden-württembergische Landesregierung einen Landes-Aktionsplan (LAP). Im Auftrag des baden-württembergischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration untersuchte Prognos, ob der Landesaktionsplan alle Ziele der UN-BRK berücksichtigt und auch erreicht.

Unsere Vorgehensweise

Prognos prüfte nicht nur, ob der Landesaktionsplan Baden-Württembergs die Vorgaben aus der UN-BRK vollumfänglich umsetzen kann. Untersucht wurde auch, ob Menschen mit Behinderung in ausreichendem Umfang in die Erarbeitung und Umsetzung des Landesaktionsplans integriert wurden.

Zur Untersuchung gehörten unter anderem folgende Bestandteile:

• Normative Bewertung der Inhalte des Plans
• Fachgespräche und Workshops mit den Verantwortlichen der Landesministerien und dem Landes-Behindertenbeirat
• Online-Umfrage zum Umsetzungsstand aller Maßnahmen des Aktionsplans
• Fachtagung für Menschen mit Behinderungen in Stuttgart
• Auswertung von Statistiken zur Teilhabesituation in Baden-Württemberg

Bei der Evaluation wurden auch Ergebnisse aus einer separaten Untersuchung der 1a Zugang Beratungsgesellschaft mbH genutzt.

Kernergebnisse

Grundsätzlich bietet der Landesaktionsplan eine gute Grundlage zur Umsetzung der UN-BRK-Ziele. Fast alle Ziele des Aktionsplans wurden erreicht. Jedoch wurden auch einige Schwachstellen aufgedeckt. So wurden für den Landesaktionsplan nur wenige neue Initiativen entwickelt, um Menschen mit Behinderung besser bei der Durchsetzung ihrer Rechte zu unterstützen. Auch sollte klarer formuliert werden, dass diese Richtlinien verbindlich sind. Insgesamt besteht in den beispielhaft betrachteten Lebensbereichen Arbeit, Wohnen und Bildung noch Verbesserungsbedarf bei der Inklusion.
Um den Landesaktionsplan nachhaltig verbessern zu können, müssen eine dauerhafte Mitwirkung von Menschen mit Behinderung gewährleistet und die Informationsvermittlung zu diesem Thema verbessert werden.

Links & Downloads

Auf der Website des Ministeriums sind folgende Dokumente verfügbar:

Abschlussbericht (PDF)

Zusammenfassung (PDF)

Projektteam

Jan Braukmann, Patrick Frankenbach, Jakob Maetzel, Ulrich Weuthen