Novellierte Kommunalrichtlinie Klimaschutz

Zum 1. Januar 2022 tritt eine novellierte Fassung der Kommunalrichtlinie in Kraft. Mit der Richtlinie unterstützt das Bundesumweltministerium (BMU) kommunale Akteurinnen und Akteure dabei, Treibhausgasemissionen nachhaltig zu senken. Die positiven Effekte gehen weit über den Schutz des Klimas hinaus: Sie steigern die Lebensqualität vor Ort und entlasten den kommunalen Haushalt durch sinkende Energiekosten. Gleichzeitig kurbeln klimafreundliche Investitionen die regionale Wertschöpfung an. Die Kommunalrichtlinie ist Teil der nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) des BMU.

Prognos hat die Novelle im Auftrag des BMU gemeinsam mit dem Institut für Energie- und Umweltforschung (ifeu), Öko-Institut, Ecologic Institute und Fraunhofer ISI wissenschaftlich begleitet und die Gesamtkoordination übernommen. Die inhaltlichen Schwerpunkte lagen für Prognos in den Bereichen Kläranlagen und Mobilität.

Mehr Förderschwerpunkte für Kläranlagen

Im Bereich Abwasser wurden zahlreiche neue Förderschwerpunkte hinzugefügt und bestehende Tatbestände erweitert und verbessert. Unter anderem sind sowohl viele hocheffiziente Querschnittstechnologien auf den Kläranlagen jetzt auch für Kommunen förderfähig als auch die Trocknung von Klärschlamm durch erneuerbare Energieträger oder die Abdichtung von Faulschlammbehältern zur Vermeidung von Methanemissionen. Insgesamt gibt es alleine in diesem Bereich jetzt acht Förderschwerpunkte mit über zwei Dutzend einzelnen Fördertatbeständen.

Neue Maßnahmen im Bereich Mobilität

Im Bereich Mobilität wurde die Förderung der investiven Maßnahmen überarbeitet. Dabei wurden zusätzliche förderfähige Maßnahmen für eine klimafreundliche Mobilität ergänzt sowie vorhandene Fördervorgaben ausgeweitet. In der überarbeiteten Kommunalrichtlinie werden ab 2022 damit u. a. auch Fahrradboxen und Radverkehrsmaßnahmen für den touristischen Radverkehr gefördert.

Zur novellierten Kommunalrichtlinie (klimaschutz.de)

Digitales Förderwiki

Ein von Prognos mit erarbeitetes Förderwiki unterstützt die kommunalen Akteurinnen und Akteure bei der Recherche der passenden Fördermittel und beim Stellen der Förderanträge. Das digitale Wiki liefert detaillierte Informationen und Hinweise zu den einzelnen Förderschwerpunkten für kommunalen Klimaschutz, berechtigen Organisationen und dem Prozess der Antragstellung.

Autorinnen und Autoren: Nils Thamling, Nora Langreder, Dominik Rau, Sven Altenburg, Maike Breitzke, Jutta Wolff